Der 20. Deutsche Bundestag, die 24. Bundesregierung, der 9. Kanzler Deutschlands IV

[Nea]

Es ist bei recht deutlich zu erkennen, dass er sich inhaltlich ziemlich weit von der aktuellen SPD-Spitze entfernt hat.

Ja, das wurde auch schon nach der Europawahl deutlich.

Gabriel gibt der Opposition in einem Punkt recht: „Die Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung“, sagte er. Das Ergebnis der Europawahl sei „eine schallende Ohrfeige für die Ampel-Koalition.“ Gabriel: „Mit 14 Prozent hat niemand unbestritten den Anspruch, die SPD zu führen.“ Die „gewählte Parteiführung“ und jeder mit Verantwortung in der SPD müsse sich nach ihrem „Anteil an diesem Debakel“ hinterfragen.

Laut Gabriel sei jetzt „eine Debatte nötig, was wir in unserer Politik falsch machen“. Er schob nach, es reiche nicht, „auf Umstände, Wetter oder die Bösewichte in den Medien zu verweisen.“

„Schallende Ohrfeige“: Ex-Parteichef Gabriel kanzelt SPD-Spitze nach schwacher Europawahl ab

[CrazyOldLady]

Olaf Scholz soll nach dem Tatort im TV auftreten.
Tja, mal hören und sehen was er zu sagen hat.

[MarkenMusik-Fan]

Ich hoffe er verteidigt den März (und nicht den Merz!)

[Tante Charlie]

Olaf Scholz soll nach dem Tatort im TV auftreten.
Tja, mal hören und sehen was er zu sagen hat.

Er ist bei Carmen Miosga?

[chatte03]

7000 sind Quatsch.
Wenn man sich auf die Bundesländer beschränkt, in denen man Mitglieder und Kandidaten hat, sind es ein Promille der Wahlberechtigten, maximal aber 2000, wenn man eine Landesliste aufstellen will.



Wenn man sich darauf beschränkt, in einzelnen Wahlkreisen anzutreten, sind die Hürden geringer:

Ich habe die Zahl scottys Liste entnommen, und danach sind es ja je Bundesland "nur" maximal je 500 Stimmen. Bei 16 Bundesländern leppert es sich allerdings.

[Sungawakan]

Ich hoffe er verteidigt den März (und nicht den Merz!)

Bloß nicht. Stillstand können wir uns nicht leisten.

[CrazyOldLady]

Er ist bei Carmen Miosga?

Ja.
Wahrscheinlich sitzt er allein da, könnte ich mir so vorstellen.

[Descartes]

Ich habe die Zahl scottys Liste entnommen, und danach sind es ja je Bundesland "nur" maximal je 500 Stimmen. Bei 16 Bundesländern leppert es sich allerdings.

Diese Zahlen galten 2021 wegen Corona. Damals wurde die erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel reduziert.

[chatte03]

Diese Zahlen galten 2021 wegen Corona. Damals wurde die erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel reduziert.

Ah, okay - ich habe das jetzt nicht selbst recherchiert. Dann wären ja sogar pro Bundesland bis zu 2.000 Unterschriften erforderlich, verstehe ich das richtig?

Das dürfte für die kleineren Parteien in der Tat schwierig werden.

[*Blue*]

Vorallem für die ganz kleinen Parteien, die kaum einer kennt, dürfte das schwer werden.

und diese Kleinstparteien, die kaum einer kennt, sind bei der anstehenden BT-Wahl deine größten Sorgen?

tatsächlich - meine auch

allerdings in völlig anderer Richtung


Szenario:
wenn mal 30% aller Wählerstimmen futsch sind, weil sie an all die "Kleinstparteien, die keiner kennt" gehen + an die etwas größeren, die aber doch an den 5% scheitern -
haben wir dann auch mal eine Regierung im Amt, die nur noch 35% Wählerstimmen erhalten haben.
bei vll einer Wahlbeteiligung von 60%

-> gewählt hat dann so eine Regierung "fast gar niemand mehr"


und das ist echt dein Wunsch, dass unser BT immer noch weniger Wählerlegitimation hat?

[chatte03]

Ich bin nicht manial fly, aber Entschuldigung *Blue*, das ist Demokratie. Da dürfen auch kleine Parteien ihr Glück versuchen und haben ein Recht auf eine faire Chance.

Mit etwas Geschick können sie ja auch größer werden. Auch die Grünen haben mal klein angefangen, und die FDP war immer wieder mal klein, mal etwas größer.

[*Blue*]

Ich bin nicht manial fly, aber Entschuldigung *Blue*, das ist Demokratie. Da dürfen auch kleine Parteien ihr Glück versuchen und haben ein Recht auf eine faire Chance.

Mit etwas Geschick können sie ja auch größer werden. Auch die Grünen haben mal klein angefangen, und die FDP war immer wieder mal klein, mal etwas größer.

aber ich frag mich, ob das bei jm eine wirklich große Sorge ist, wenn es gerade jetzt um Neuwahlen geht -
und darum geht es halt hier gerade


und jeder, der seine Stimme einer KLeinstpartei gibt - und um die ging es hier - muss sich klar sein, was er da tatsächlich für die Mehrheitsverhältnisse im BT tut


ich hab mein Szenario mal durchgerechnet.
das war pessimistisch - aber da würden knapp 13 Mio Stimmen für eine Regierung reichen - in einem Land mit 84 Mio Einwohner -
das fänd ich heftig -

also nur mal so zur Überlegung, was man vll bewirkt/welche Auswirkungen es hat, wenn man eine Kleinstpartei wählt, die es kaum auf ein paar Tausend Unterschrift in ein paar Wochen bringt.

[chatte03]

Bei "Berlin direkt" im ZDF wurde eben berichtet, dass in der CDU die Überlegung kursiert, für bestimmte Gesetzesvorhaben schon jetzt "Mehrheiten an der SPD vorbei" zu organisieren, um Scholz vorzuführen.

Da würde mich ja mal sehr interessieren, wo die Stimmen dafür herkommen sollen. FDP wird wohl nicht reichen, und die Grünen dürften kaum jetzt mit der CDU stimmen.

Ebenso würde mich interessieren, wie die CDU argumentieren will, wenn sie z.B. die Erhöhung des Kindergeldes ablehnen würde. Nur aus Frackigkeit und um Scholz eins auszuwischen.

[Tante Charlie]

Ja.
Wahrscheinlich sitzt er allein da, könnte ich mir so vorstellen.

Stimmt, eine größere Runde kann ich mir auch nicht vorstellen. Danke!

[CrazyOldLady]

Bitte, gern