Russland-Ukraine-Krieg: Russland greift die Ukraine an! Teil XI

[o°epic°o]

Triumphe der Ukraine bei Kursk-Offensive – Russland befürchtet Weltkrieg

„Angesichts der Präsenz westlicher Militärausrüstung, des Einsatzes westlicher Munition und Raketen bei Angriffen auf die zivile Infrastruktur und der unwiderlegbaren Beweise für die Beteiligung von Ausländern an den Angriffen auf russisches Territorium könnte man zu dem Schluss gelangen, dass die Welt am Rande eines dritten Weltkriegs steht“, sagte Schermet laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

https://www.fr.de/politik/triumphe-d...-93245834.html

ich verstehe nicht warum von russischer seite immer so eine panik verbreitet wird, like, gehts auch ne nummer kleiner?

[Robinson76]

ich verstehe nicht warum von russischer seite immer so eine panik verbreitet wird, like, gehts auch ne nummer kleiner?

Weils funktioniert. Gibt doch genug, die deswegen die Hosen voll haben.

[Bunty]

Ukrainische Armee: Luftwaffe zerstört weitere Brücke in Kursk

...
"Eine weitere Brücke weniger. Die Luftwaffe beraubt den Feind weiterhin mit präzisen Luftangriffen seiner logistischen Fähigkeiten", erklärte der ukrainische Luftwaffenkommandeur Mykola Oleschtschuk
...

https://www.t-online.de/nachrichten/...uecke-in-kursk

[caesar]

Triumphe der Ukraine bei Kursk-Offensive – Russland befürchtet Weltkrieg

https://www.fr.de/politik/triumphe-d...-93245834.html

ich verstehe nicht warum von russischer seite immer so eine panik verbreitet wird, like, gehts auch ne nummer kleiner?

Zur Mobilisierung im Inneren und/oder um die entscheidigungsträger in Washington, London, paris oder Berlin davon abzuhalten, die Ukraine wirksam zu unterstützen.

[o°epic°o]

^^es ist ja nicht nur das, es werden ja auch ängste geschürt, gerade im hinblick auf die zivilbevölkerung.

[Max Vol.]

Triumphe der Ukraine bei Kursk-Offensive – Russland befürchtet Weltkrieg

https://www.fr.de/politik/triumphe-d...-93245834.html

ich verstehe nicht warum von russischer seite immer so eine panik verbreitet wird, like, gehts auch ne nummer kleiner?

Weltkrieg, allein das Wort sagt aus was passieren muss damit es auch wirklich einer ist.
Ein Krieg der gleichzeitig mit Beteiligung zahlreicher Nationen an zahlreichen Orten auf der ganzen Welt geführt wird.

Diese ständigen Drohungen sollen die eigene Bevölkerung unter Kriegsspannung halten damit niemand auf die Idee kommt für Frieden zu demonstrieren.

...
Im Presseclub ist gerade Ronzheimer und es wird die Eskalation der Situation diskutiert.

[tantes]

Die Regierung auch. Es war doch vollkommen klar, das bei dem Milliardenloch, das im Haushaltsplan steckt, auch bei den Ukrainehilfen gekürzt werden muss. Ich sehe das aber auch so, wenn Bedarf ist, was sicherlich sein wird, werden die die Zinserträge aus den eingefrorenen Russlandgeldern nehmen. Selbst wenn sich das dann als illegal erweisen sollte, kann man das dann später immer noch zurückzahlen.

Ich hab da noch einen müßigen Gedanken / einen Vorschlag bzgl der russischen Zinserträge. Auch ein wäre könnte hätte...

Die beschlagnahmten russischen Vermögenswerte werden nicht angetastet, die sind tabu. Ok. Aber die darauf anfallenden Zinserträge könnte man der Ukraine geben. Nicht als Geschenk, nein, sondern als Darlehen. Damit wäre das nicht "richtig" illegal, man hat sie den Russen ja nicht gestohlen, sondern nur verliehen, sie bekämen das Geld ja wieder zurück.
Zu welchen Konditionen diese Kreditvergabe erfolgen würde, z. B. 1 % Zins auf 30 Jahre fest, also darüber könnten sich kreative Köpfe Gedanken machen.

Und eines Tages, wenn es zu Friedensverhandlungen mit Russland kommt, kämen natürlich auch die Russland geschuldeten Zinsen auf den Tisch. Die Ukraine könnte das Geld z.B. bei Reparationsforderungen anrechnen. Das Darlehen wäre ein Teil der Verhandlungsmasse.

Der Gedanke gefällt mir.

[tantes]

Eine zweite Brücke, über die Nachschub für die russichen Streitkräfte lief, scheint schwer beschädigt.
Der ukrainische Luftwaffenkommandeur Oleschtschuk schrieb "Noch einmal minus eine Brücke" und veröffentlichte ein Video, dass den Angriff zeigen soll. Sie soll sich nahe dem Dorf Swannoje befinden.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...sland-100.html

[dracena]

^ Gerade dein letzter Satz ist für mich der völlig falsche Ansatz.
Es ist doch jetzt schon klar, dass die Ukraine auch weiterhin auf unsere Unterstützung angewiesen sein wird. Und da zu sagen: "erstmal gibts nix mehr, wenns kritisch wird, schauen wir mal" ist doch keine vernünftige Politik.
Die Lage ist kritisch, die Ukraine kämpft ums Überleben.

Man muss auch bedenken, dass es innerhalb der Ampel ohnehin Kritk an der Unterstützung gibt, besonders wenn man an Stegner, Mützenich und andere denkt.
Das wird es sicher nicht einfacher machen, wenn im Einzelfall auf Antrag hin verhandelt und entschieden werden muss.

Wie das überhaupt mit der Legalität der Idee aussieht, Zinsen eingefrorener russischer Gelder an die Ukraine zu geben, ist bisher ungeklärt.
Die Idee mag ja charmant klingen, aber sowas sollte man vielleicht vorher prüfen.

Ich verstehe durchaus, dass am Haushalt gespart werden muss.
Ganz besonders, weil es schwierig ist, Solidarität mit der Ukraine einzufordern, wenn in Deutschland auch andere Dinge wichtig wären... Wohnungen, Bildung, Infrastruktur, Lehrer, auch Verteidigung...
Aber diese Idee klingt für mich ein wenig wischi-waschi und schönfärberisch.

[caesar]

Oder staaten wie China, Indien, Brasilien, Südafrika, etc werden ihr Geld "sicherer" anlegen, wenn sie im kriegsfall zwangsweise enteignet werden.

[rockhound]

Wie das überhaupt mit der Legalität der Idee aussieht, Zinsen eingefrorener russischer Gelder an die Ukraine zu geben, ist bisher ungeklärt.
Die Idee mag ja charmant klingen, aber sowas sollte man vielleicht vorher prüfen.

Ansich ja richtig. Aber was soll denen schon passieren, wenn mans vorher macht und im Nachinein rauskommt, dass sie es nicht durften? Dann wirds halt mit Steuergeld wieder aufgefüllt. Da kennen unsere Politiker doch gar nix.

[dracena]

Ansich ja richtig. Aber was soll denen schon passieren, wenn mans vorher macht und im Nachinein rauskommt, dass sie es nicht durften? Dann wirds halt mit Steuergeld wieder aufgefüllt. Da kennen unsere Politer doch gar nix.

Ich finde es schön, wenn du den Unterschied zwischen Kritik an einem individuellen Vorhaben und genereller Staatsverachtung so deutlich machst

[JackB]

Richtig. Lt Tagesschau-Artikel sollen künftige Militärhilfen für die Ukraine nicht mehr aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, Stichwort Haushaltsplanung. Die Mittel für dieses Jahr seien bereits verplant / ausgegeben, die für nächstes Jahr schon überplant. Z.B. könne ein Flugabwehrsystem Iris-T nicht finanziert werden.

Aber - Lindner sagt auch, dass die Militärhilfe nicht mehr aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden soll. Er zählt stattdessen auf die Erträge aus dem beschlagnahmten russischen Vermögen. Zitat aus dem Artikel: Statt aus dem Bundeshaushalt soll das Geld künftig nämlich aus den Gewinnen des eingefrorenen russischen Vermögens fließen.
Gibt diesbezüglich zwar noch etliche juristische und andere Frgen zu klären, aber die EU hat nach eigenen Angaben Ende Juli eine erste Tranche in Höhe von 1,5 Milliarden Euro aus russischen Zinserlösen an die Ukraine überwiesen. Scheint machbar.

Die künftige Unterstützung für die Ukraine bleibt, wird aber demnächst evtl nicht aus deutscher, sondern russischer Geldbörse bezahlt. wenn dem so wäre - also ich hab nix dagegen.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...hland-100.html

Wenn dem so wäre, hätte wohl niemand etwas dagegen - außer natürlich die russische Seite. Aber welche Beträge stehen da zur Verfügung?

In dem verlinkten Tagesschau-Artikel steht:

In westlichen Ländern wurden seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Angaben der US-Regierung rund 280 Milliarden US-Dollar (rund 260 Milliarden Euro) an russischen Zentralbankgeldern eingefroren, ein Großteil davon - laut der EU-Kommission etwa 210 Milliarden Euro - in der Europäischen Union.

Aus 210 Mrd lassen sich vielleicht 10 Mrd pro Jahr erzielen - mit 5 % Verzinsung, was schon schon viel ist.
10 Mrd im Jahr können bei weitem nicht die bisherige deutsche Unterstützung ersetzen. Und wieso sollte sie nur die deutsche Unterstützung ersetzen? Andere Länder würden sich dem deutschen Vorgehen sicher gern anschließen.

Nun kann es sein - und hoffentlich ist es so - dass es nicht so schlimm ist, wie es sich liest, und es auch weiterhin großzügig Unterstützung (neben den Kapitalerträgen aus den eingefrorenen russischen Vermögen) geben wird. Aber dann bleibt zumindest eine große Kommunikationspanne.

Denn Herr Melnyk ist sicher nicht der einzige, der nur Überschriften liest, und in der Ukraine kommt nun an, dass Deutschland die Unterstützung zurückfährt oder einstellt. Nicht sehr motivierend.
Vielleicht noch schlimmer: Auch in Moskau kommt an, dass Deutschland das Geld ausgeht, und deshalb an der Unterstützung für die Ukraine gespart wird. Dabei sollte doch bei Putin gerade das Gegenteil ankommen: 'Du kannst machen was du willst, aber die Ukraine bekommt von uns, was sie braucht, solange sie es braucht.'
Und noch an einer dritten Stelle kann diese Medlung zu unerwünschten Konsequenzen führen: Bei anderen Unterstützerländern. Wie wirkt das wohl in Spanien, Frankreich, Italien, wenn man hört, dass Deutschland keine zusätzlichen Mitteln mehr bereitstellt? Motivierend, dass man selber in Bresche springt? Oder wird man sich eher sagen 'Wenn die Deutschen nicht mehr können oder wollen, und die Amerikaner vielleicht auch ausfallen, macht es keinen Sinn mehr!'

Ich finde, dier Bundesregierung sollte alles tun, dass solche Meldungen nicht entstehen.

[JackB]

^ Gerade dein letzter Satz ist für mich der völlig falsche Ansatz.
Es ist doch jetzt schon klar, dass die Ukraine auch weiterhin auf unsere Unterstützung angewiesen sein wird. Und da zu sagen: "erstmal gibts nix mehr, wenns kritisch wird, schauen wir mal" ist doch keine vernünftige Politik.
Die Lage ist kritisch, die Ukraine kämpft ums Überleben.

Und auch zu tantes vorletzten Satz in dem Post noch eine Anmerkung:

Nebenbei: Ich zitiere den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew "Sie können all die Einwohner der Ukraine, all die Kiewer hier, fragen: Sie wissen die deutsche Unterstützung hoch zu schätzen. Ich hoffe sehr, und ich bin mir sicher, dass es auch weiter so läuft."

Es ist schön, dass die Ukrainer dankbar sind, und natürlich darf es auch gern erwähnt werden. Aber es ist nicht das Ziel deutschen Unterstützung, Dankbarkeit zu gewinnen. Wenn am Ende die Ukraine verliert, aber die Ukrainer bis zum Tod Deutschland für die erhaltene Unterstützung dankbar sind, dann ist damit nichts gewonnen.

[tantes]

Ich wünsche mir, dass, wenn man mich zitiert, auch die folgende Klarstellung mit betrachtet. Siehe mein Post Nr 137. Ich kopiere den Text nochmal hierhin:

Tut mir leid, da scheine ich mich missverständlich ausgedrückt zu haben.
Fakt: Die Ukraine muss weiter unterstützt werden. Das ist für mich unstrittig.
Fakt ist aber auch: Es gibt ein Budget im Bundeshaushalt, damit muss gewirtschaftet werden. Sollte dieses Budget ausgeschöpft sein, müssen neue Wünsche / Bedarfe begründet werden, damit weiteres Geld fließt. Das dann vom Bundestag genehmigt werden muss. Einfach einen Blankoscheck zu versprechen, das wäre unredlich, und das Versprechen nicht einzuhalten.

Ich finde die Diskussion müssig, weil die Ukraine keine zusätzlichen Bedarfe angemeldet hat. Ein "was wäre wenn" lenkt für mich von den aktuellen Problemen ab. Wir helfen, das werden wir weiter tun, und es ist richtig so.