Neues aus Österreich

[NewMorning]

Ja, das hat von der Bellen ja schon vor Monaten so angekündigt.
Wobei die Frage wäre, was der Präsident machen würde, wenn Kickl tatsächlich eine Regierungskoalition mit ihm als Kanzler (pardon, "Volkskanzler") zustande bringen würde.

[caesar]

Nach den 2 katastrophalen Regierungen mit der övp, die der fpö kurzfristig stark geschadet haben, ist kickl vermutlich froh, nicht wie Haider oder strache zu enden... Aber als purirtaner und introvertierter wird er vor einer Oligarchen nicht saufen und eine Diktatur herbeifantasieren wollen.

[mk431]

Nächsten Sonntag sind Wahlen in Österreich und zwar im Bundesland Vorarlberg, wo die ÖVP seit 1945 immer die stärkste Partei war. Das könnte sich nun erstmals ändern, da die FPÖ schon bei der Nationalratswahl am vergangenen Sonntag nur ganz knapp hinter der ÖVP in Vorarlberg landete.

https://www.vol.at/ovp-muss-in-vorar...ittern/8990767

[mk431]

Nächste Wahl in Österreich am heutigen Sonntag und die Chancen stehen gut, dass die Grünen ihre nächste Regierungsbeteiligung verlieren werden.

https://www.schwaebische.de/regional...hlecht-2947414


Wahllokale schließen um 13:00 Uhr und die erste Hochrechnung soll es gegen 14:30 Uhr geben.

[mk431]

Die erste Hochrechnung

ÖVP 38,9% (-4,6)
FPÖ 27,6% (+13,7)
Grüne 12,3% (-6,6)
SPÖ 9,2% (-0,2)
Neos 9,1% (+0,5)

https://www.derstandard.at/story/300...dtagswahl-2024

Sieht vermutlich nach einer ÖVP/FPÖ-Koalition aus, denn mit der SPÖ würde es aktuell nicht reichen und ein Neuauflage von ÖVP/Grüne glaube ich nicht dran.

[mk431]

Es geht recht schnell in Vorarlberg, denn wir haben schon das vorläufige Endergebnis

ÖVP 38,3% (-5,3)
FPÖ 28,0% (+14,1)
Grüne 12,5% (-6,4)
SPÖ 9,1 (-0,3)
Neos 8,9% (+0,4)

Auch im Standard glaubt man eher an Schwarz-Blau

https://www.derstandard.at/story/300...g-schwarz-blau

[caesar]

Schlechte Zeiten für die grünen: nach dem Bund, nun auch auf landesebene aus der regierung gewählt.

[dracena]

Ich hätte gerne mal zur Abwechslung gute Nachrichten.

Dieses Wachstum für die FPÖ gehört eindeutig nicht dazu.

[mk431]

In 6 Wochen stehen dann Landtagswahlen in einem der 4 großen Bundesländer an, der Steiermark

Die letzte Umfrage stammt aus dem Mai dieses Jahres (in Klammern der Unterschied zur Wahl 2019):

FPÖ 29% (+11,5)
ÖVP 22% (-14,1)
SPÖ 21% (-2,0)
KPÖ 11% (+5,0)
Grüne 10% (-2,1)
Neos 6% (+0,6)

Aktuell regiert dort eine ÖVP/SPÖ-Koalition, die aktuell anscheinend keine Mehrheit mehr hätte. Eine landesweite Prozenthürde gibt es in der Steiermark nicht. Man braucht mindestens ein Grundmandat in einem der 4 Wahlkreise.

https://de.wikipedia.org/wiki/Landta...teiermark_2024

Am 19. Januar geht es dann weiter mit der Wahl im Burgenland.

[mk431]

Wenig überraschend

ÖVP und FPÖ nehmen am Montag Gespräche zur Bildung der neuen Vorarlberger Landesregierung auf. Das haben am Donnerstag ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner und FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi nach einem etwa zweistündigen „vertiefenden Gespräch“ vor Medienvertretern bekanntgegeben.

https://vorarlberg.orf.at/stories/3277572/

[mk431]

Neue Umfrage von Peter Hajek für die Kleine Zeitung für die Wahl in der Steiermark im November

FPÖ 30%
ÖVP 26%
SPÖ 24%
Grüne 8%
Neos 6%
KPÖ 5%

https://steiermark.orf.at/stories/3277915/

Die FPÖ dürfte auch hier der klare Gewinner dieser Wahl werden.

[NewMorning]

Präsident van der Bellen hat Kanzler Nehammer (ÖVP) mit der Regierungsbildung beauftragt.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...ldung-104.html

Die Sondierungsgespräche hätten ergeben, dass niemand mit dem Wahlgewinner FPÖ koalieren will.
ich vermute, dass noch eine dritte Partei mit in die Koalition genommen wird.
Und die FPÖ kann jetzt tun, was rechte Parteien am liebsten tun: rumopfern.

[mk431]

FPÖ-Politiker Walter Rosenkranz wurde zum Präsidenten des Nationalrats gewählt.

https://www.welt.de/politik/ausland/...esidenten.html

Damit bekleidet erstmals eine FPÖ-Politiker dieses Amt.

[mk431]

Neue Umfrage für die Wahl am Sonntag in einer Woche in der Steiermark

FPÖ 33%
ÖVP 27%
SPÖ 22%
Grüne 6%
KPÖ 6%
NEOS 6%

https://www.oe24.at/oesterreich/poli...eben/612183571

[tantes]

Österreich erhält kein Gas mehr aus Russland. Gazprom wurde durch ein Schiedsgericht zur Zahlung von 230 Mio € verurteilt, wollte nicht zahlen. Daraufhin hatte das Kunde OMV angekündigt, Rechnungen nicht mehr zu begleichen, bis der Schaden durch die Gaslieferungen ausgeglichen sei. Stattdessen -> Gashahn zugedreht.

Ist das schlimm? Nein, sagt Bundeskanzler Nehammer. Die Speicher seien gut gefüllt, man komme damit sogar über 1 - 2 Winter. Außerdem habe man damit gerechnet, da zum Jahresende der Transitvertrag über die Pipeline durch die Ukraine endet. Man habe sich eh schon nach "anderen Quellen" umgeschaut. Durch das vorzeitige, ungeplante Aus werde das Gas aber etwas teurer werden.

https://www.tagesschau.de/ausland/oe...ungen-100.html