Zeitenwende bei der Bundeswehr. Große Worte, viel versprochenes Geld.

[cos]

Lorenz Gösta...

..Himmel aber auch..

[Üfli]

Sich über unfriedliche "wertegeleitete Außenpolitik" der Grünen aufregen, aber wegen Hausfriedensbruch verurteilt werden, mein Humor.

[Nash]

Sich über unfriedliche "wertegeleitete Außenpolitik" der Grünen aufregen, aber wegen Hausfriedensbruch verurteilt werden, mein Humor.

Das hier gefällt mir dabei am besten:

"Ich bleibe dabei: Die parlamentarische Beobachtung ist gelebtes Grundgesetz, es braucht bei Protesten, auch auf dem Privatgelände eines Kohlekonzerns, die Anwesenheit unabhängiger Beobachter", sagte der Bundestagsabgeordnete. Vor diesem Hintergrund fordere seine Partei, "die rechtliche Grauzone zur parlamentarischen Beobachtung" zu beenden und im Versammlungsrecht festzuschreiben.

Das Amtsgericht bezeichnete eine solche Sonderrolle als Beobachter als juristisch nicht existent.

Quelle: Zeit

Ein Mitglied eines gesetzgebenden Organs handelt also nach Gesetzen, die er sich selbst macht, die es aber für Deutschland so nicht gibt. Hat was.

Was mich aber viel mehr wundert, ist das Festbeißen an den Grünen. Die Waffengeschäfte sind ja nicht nur auf ihrem Mist gewachsen, sondern von der aktuellen Koalition so genehmigt worden, und das übrigens in internationaler Kooperation (da will man es sich nicht unbedingt so schnell z.B. mit Frankreich verscherzen, die übrigens viel kompromissloser sind. Da geht es quasi nur um wirtschaftliche Fragen). Niemand kreuzigt aber jetzt die SPD dafür, sondern wenn geht es eben um die Grünen und etwas weniger schon noch um Strack-Zimmermann. Die dabei aber gar keinen Posten einnimmt, der für diese Entscheidungen die notwendige Kompetenz inne hat.
Also warum das Treten gegen diese? Scheint dann ja wohl doch eher parteipolitische Gründe zu haben, insbesondere da so jemand wie Lorenz Gösta Beutin sich über Umweltpolitik zu profilieren versucht (siehe den puren Symbolkampf gerade um Lützerath. Ein Dorf, dessen Bewohner bereits vor Jahren ausbezahlt wurden und weggezogen sind. Da leben jetzt nur noch Aktivisten, sprich Hausbesetzer...) und das ja das Gebiet ist, das am ehesten mit den Grünen verbunden wird.
Aus der Opposition lässt sich da natürlich einfacher stänkern als wenn man in einer Koalition gezwungenermaßen Realpolitik betreiben muss. Naja, geht hier weitgehend am Thema vorbei. Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien allerdings auch, denn was haben die mit der Bundeswehr zu tun?

[Manitu]

Lorenz Gösta...

..Himmel aber auch..

Mir ging es eher um den Spiegel, aber der Text ist hinter einer Bezahlschranke, von daher habe ich den Tweet von Lorenz Gösta genommen.

[nightmare]

HR 11.01.2013 / 20:15 bis 21:00 Uhr
mex. das marktmagazin

Einer der Beiträge:
Ein Jahr Zeitenwende - wo die Rüstungsindustrie wirklich steht.
Nicht nur für den Bundeskanzler Olaf Scholz ist ein Krieg mitten in Europa eine "Zeitenwende" - auch die Bundeswehr und die Rüstungsindustrie gehen in die Offensive.

[JackB]

Das muss man im allgemeinen nicht. Weil mancher Blödsinn offensichtlich ist und keiner Kommentierung bedarf.
Im vorliegenden Fall wäre eine Gegendarstellung aber gegebenenfalls angebracht, weil die Öffentlichkeit hier gar keine Möglichkeit hat, sich ein eigenes Bild zu verschaffen. Weil der fragliche Bericht der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist.

Sollte Herr Hahn hier tatsächlich "Blödsinn absondern", wäre es in diesem Fall also geradezu Pflicht der Regierungsfraktionen, die Öffentlichkeit aufzuklären.
Und für wie wahrscheinlich hältst du es, dass sie dann darauf verzichten würden, und Herrn Hahns blödsinnige (und wahrheitswidrige) Darstellung unwidersprochen stehen ließen?

Es gab anscheinend gute Gründe dafür, dass niemand Herrn Hahns Darstellung widersprochen hat:

Die Suche nach den Schuldigen begann prompt – und man fand sie scheinbar in der Rüstungsindustrie. Verteidigungsministerin Lambrecht stellte Rheinmetall und Kraus Maffei-Wegmann ein Ultimatum, die Fahrzeuge binnen weniger Wochen zu reparieren und drohte sogar mit einem Fahrzeugwechsel. „Denn ich brauche verlässliche Systeme und nicht welche, die ich irgendwann in 2025 vielleicht einsetzen kann.“
[...]

Doch so einfach ist der Fall dann offenbar doch nicht, zeigen Recherchen von Business Insider. Mehrere mit der Ursachenforschung für die Schäden betraute Personen bestätigen, dass es vor der Übung Warnungen gab, nicht alle Fahrzeuge zu nutzen, da einige von ihnen sich in Wartungsintervallen befunden hätten. [...] Dafür seien die Techniker der HIL nicht ausgebildet, weil sie keine Plätze in der technischen Schule des Heeres in Aachen erhalten hätten, die vor allem Soldaten vorbehalten seien, wie uns Insider berichten.
[...]
Wurden Rheinmetall und Kraus Maffei-Wegmann schlicht vorschnell verurteilt? „Es ist kein Industrieproblem“, sagt jedenfalls eine mit dem Fall betraute Person im Bundesverteidigungsministerium.

https://www.businessinsider.de/polit...e-ignoriert-b/

Der Artikel beruft sich auf namentlich nicht genannte Personen, ist weitgehend im Konjunktiv gehalten und enthält Formulierungen wie "scheinbar" und "offenbar". Ist also mit einer gewissen Vorsicht zu genießen.

Aber sollte sein Inhalt im wesentlichen zutreffen, hätte sich nicht nur Frau Lambrecht einen weiteres Mal blamiert.

[Lidius]

Die Bild berichtet, dass Lamprecht zurücktreten möchte.
https://www.bild.de/politik/inland/p...8430.bild.html

Als Nachfolgerin wird die Wehrbeauftragte Högl gehandelt. Vermutlich weil es unter den Kandidatinen für ein Ministeramt arg an Personen mangelt (Scholz möchte ja Geschlechterparität im Kabinett), die zumindest etwas Ahnung von der Bundeswehr haben und man dies wohl in der aktuellen Situation möchte.

[Plumpaquatsch]

Högl fänd ich gut.
Die scheint sich wirklich für die Bundeswehr zu interessieren

[Manitu]

Hat man keine Frau aus den Reihen der Bundeswehr ? Eine Militärangehörige wäre doch mal was, nach Jahren der ganzen Zivilisten. Glaube der letzte Militär war Heinz Keßler bei der NVA.

[JackB]

Hat man keine Frau aus den Reihen der Bundeswehr ? Eine Militärangehörige wäre doch mal was, nach Jahren der ganzen Zivilisten. Glaube der letzte Militär war Heinz Keßler bei der NVA.

Minister ist ein politisches Amt. Dafür braucht man schon einen Politiker.

[Manitu]

Minister ist ein politisches Amt. Dafür braucht man schon einen Politiker.

Ist das so ? Man will doch aber Kompetenz im Amt und keine Postenschieberei. Ich glaub schon das man Experten zu Ministern machen könnte. Warum soll z.b. Luisa Neubauer, Mitglied der Gruenen ohne politisches Amt nicht Ministerin werden können ?

[Üfli]

Wozu gibt es für Dich z.B. den Posten "Inspekteur des Heeres"?

[Little_Ally]

Verteidigungsministerin Lambrecht hat Kanzler Scholz darum gebeten, von ihrem Amt zurücktreten zu dürfen. "Die monatelange mediale Fokussierung" auf ihre Person lasse "eine sachliche Berichterstattung und Diskussion" über Fragen der Bundeswehr "kaum zu", heißt es in ihrer Erklärung.

[JackB]

Ist das so ? Man will doch aber Kompetenz im Amt und keine Postenschieberei. Ich glaub schon das man Experten zu Ministern machen könnte. Warum soll z.b. Luisa Neubauer, Mitglied der Gruenen ohne politisches Amt nicht Ministerin werden können ?

An Führungskräfte - und dazu gehören Minister - werden eben besonders hohe Anforderungen gestellt. Die sollen nicht Fachkunde haben oder Führungs- und Managementkompetenz, sondern sowohl als auch.
Der Verteidigungsminister ist Vorgesetzter von weit über 200 000 Soldaten, Beamten und Zivilangestellten. Da sollte derjenige, der das Amt übernimmt, schon vorher mal unter Beweis gestellt haben, dass er eine große Organisation oder Organisationseinheit führen kann.

[Manitu]

An Führungskräfte - und dazu gehören Minister - werden eben besonders hohe Anforderungen gestellt. Die sollen nicht Fachkunde haben oder Führungs- und Managementkompetenz, sondern sowohl als auch.
Der Verteidigungsminister ist Vorgesetzter von weit über 200 000 Soldaten, Beamten und Zivilangestellten. Da sollte derjenige, der das Amt übernimmt, schon vorher mal unter Beweis gestellt haben, dass er eine große Organisation oder Organisationseinheit führen kann.

Laut n-tv ist auch jemand aus der Truppe im Gespräch.
Bis jetzt haben das wenige bewiesen die das Amt inne hatten.
Sorry nenn mich altmodisch, aber jemand mit Ahnung, der in die Truppe reinhorchen kann, der Ahnung vom Militär hat, hätte ich dann doch gern, soll Länder geben, wo das so ist, wo Soldaten Minister waren und sind. Also bisschen Kernkompetenz kann nicht schaden. Ein General hat auch gewisse Fuhrungseigenschaften, muss er auch haben.
Bezweifle, das es viele gebe, die für ein Ministerposten geeignet wären und das nach aussen auch überzeugend darstellen können, wenn es nach deiner Anforderungsbeschreibung geht.
Weiss nicht, ob Leyen, Lambrecht oder AKK in der Truppe grossen Respekt genossen haben.