Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[1Live]

Der SPDler beendete seine Rede mit dem Vorschlag, stattdessen alles rot zu machen.

Woraufhin ein AfDler treffend sagte:



Er schloss seine Rede mit dem Vorschlag, die Sitze stattdessen blau zu machen, und den Rest des Saales in dezenten Grau-, Beige- und Brauntönen zu gestalten. So wurde es beschlossen, und das ist bis heute das erste und einzige Mal, dass das Hohe Haus einem Vorschlag eines AfDlers folgte.

Humor ist nicht so dein Ding.

[JackB]

Interessant, dass die bisherige Bundesregierung zu solche wichtigen Konferenzen wie in Glasgow nur einen Staatssekretär geschickt hat, obwohl andere bedeutende Regierungen durch ihre (Außen-)Minister vertreten waren. Das sagt einiges aus... Nichts gegen den Staatssekretär und seine Kompetenz, aber es ist eben doch auch ein Zeichen... Offensichtlich hatten die Grünen schon einen ganz guten Plan, und hoffentlich schaffen sie es jetzt, diese Verschiebungen zwischen den Ministerien ohne Blutvergießen zu organisieren und daraus etwas zu machen.

Es der alten, geschäftsführenden Bundesregierung vorzuwerfen, dass diese "nur" den beamteten Staatssekretär "geschickt" habe und nicht die geschäftsführende Ministerin, erscheint mir unfair. Es dürfte die Entscheidung der Ministerin gewesen sein, in diesem Fall zu Hause zu bleiben.

Ein Grund könnte gewesen sein, dass es ihr wichtiger war, bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zur neuen Regierung präsent zu sein - in der sie, in einem anderen Ressort, wieder vertreten ist. Es hat sich, so gesehen, für sie also ausbezahlt.

Vielleicht war ihr aber auch bewusst, dass Herr Flasbarth aufgrund seines beruflichen Werdegangs fachlich um ein Vielfaches besser qualifiziert ist als sie, um konstruktiv an einer solchen Konferenz teilzunehmen. Denn auch wenn sie schon viel politische Erfahrung in vielerlei Ämtern hat - das Ministerium, das sie 2018 übernommen hat, war thematisch Neuland für sie. Und vielleicht ist es bei einer solchen Konferenz tatsächlich wichtiger, durch das Zusammenführen von fachlicher Expertise inhaltliche Fortschritte zu erzielen, als durch hochrangige Teilnehmer Zeichen zu setzen.

[rudetrudy]

interessante Interna aus dem neusten Lage der Nation Podcast: Lambrecht hatte das Bundesjustizministerium fachlich überhaupt nicht im Griff, wäre im Inneren wohl auch überforderd gewesn und kann gar nicht mit Esken

[Lidius]

interessante Interna aus dem neusten Lage der Nation Podcast: Lambrecht hatte das Bundesjustizministerium fachlich überhaupt nicht im Griff, wäre im Inneren wohl auch überforderd gewesn und kann gar nicht mit Esken

Dann ist ja gut das sie jetzt das Ressort mit dem drittgrößten Etat (normalerweise Nummer 2, aber durch Corona ist das BMG vorbeigezogen) und ca. 250.000 Beschäftigten übernommen hat. Was soll da schon schief gehen.

[JackB]

interessante Interna aus dem neusten Lage der Nation Podcast: Lambrecht hatte das Bundesjustizministerium fachlich überhaupt nicht im Griff, wäre im Inneren wohl auch überforderd gewesn und kann gar nicht mit Esken

Letzteres spricht auf jeden Fall schon mal für sie.
Und der Rest ist Hörensagen, da geben wir nichts drauf.

[Max Vol.]

https://twitter.com/abc/status/1469262573522538500

Ist Scholz magenkrank oder übt er Napoleon.?

[reddevil]

interessanter ist doch eh der Typ mit dem Schwert vor der Nase

[Steff]

https://www.n-tv.de/politik/Lindners...e22991795.html

Taschenspielertricks der neuen Regierung, dann kann man gleich sagen die Schuldenbremse ist uns egal. Die Schuldenbremse wurde wegen Corona gelockert und nicht um sich Wahlkampfträume zu verwirklichen.

[Manitu]

Wie positioniert sich Frau Baerbock im Fall Assange ? Noch nix gehört, stattdessen Beifall von Bild Ronzheimer. Da kommt zusammen, was zusammen gehört im Sinne des transatlantischen Bündnisses, das besagt Menschenrechtsverletzung werden nur angeprangert in China, Russland etc., im Fall Assange oder Saudi Arabien bleiben wir lieber ruhig.

https://twitter.com/georgrestle/stat...931852813?s=20">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/georgrestle/stat...931852813?s=20

[jagutichsachma]

https://www.n-tv.de/politik/Lindners...e22991795.html

Taschenspielertricks der neuen Regierung, dann kann man gleich sagen die Schuldenbremse ist uns egal. Die Schuldenbremse wurde wegen Corona gelockert und nicht um sich Wahlkampfträume zu verwirklichen.

und unter der alten regierung wäre das natürlich nicht so gelaufen, stimmts?!

[Steff]

und unter der alten regierung wäre das natürlich nicht so gelaufen, stimmts?!

hast den Artikel auch gelesen? das Geld ( bzw. die Möglickeit für weitere 60 Mrd. Schulden ist korrekter ) ist ja verfügbar weil die alte Regierung bisher mit weniger Schulden durch die Pandemie kam.

Das seither nicht benötigte Geld wird nun quasi zweckentfremdet für die Wünsche der neuen Regierung.

[1Live]

Steff, nicht so frech. Es ist Wochenende.

[Max Vol.]

...
Das seither nicht benötigte Geld wird nun quasi zweckentfremdet für die Wünsche der neuen Regierung.

Ne PS5 für jeden Abgeordneten ausser der AfD.

[jagutichsachma]

hast den Artikel auch gelesen? das Geld ( bzw. die Möglickeit für weitere 60 Mrd. Schulden ist korrekter ) ist ja verfügbar weil die alte Regierung bisher mit weniger Schulden durch die Pandemie kam.

Das seither nicht benötigte Geld wird nun quasi zweckentfremdet für die Wünsche der neuen Regierung.

und du meinst die alte regierung hätte diesen spielraum nicht genutzt?!

(du solltest diesen artikel selbst mal lesen, insbesondere den vorletzten absatz.)

[Steff]

und du meinst die alte regierung hätte diesen spielraum nicht genutzt?!

(du solltest diesen artikel selbst mal lesen, insbesondere den vorletzten absatz.)

es geht nicht um die Aufhebung der Schuldenbremse wegen der Pandemie sondern der Zweckentfremdung Schulden zu machen und dies als Polster für einen anderen Zweck zur Seite zu legen.

rot-rot-grün in Berlin macht dies auch gern, wird dort das Geld gleich für anderes ausgegeben weil eh keines da ist:
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolu...en-geschummelt

dies ist keine ehrliche Politik