Italiens Regierungen - Wie lange kann sich Giorgia Meloni halten?

[angeldavid]

"Mitte-Links"? Sind damit die altehrwürdigen Sozialdemokraten und Liberale gemeint?

Das Problem in Italien ist es gibt dort keine 5 % Hürde und somit Steuern sie auf das zu, was es bei uns in der Weimarerrepublik galt, das Land wird unregierbar, weil es zuviele Parteien gibt in der Regierung.

Aktuell sind gut 12 Parteien im Parlament. Für eine Koalition brauchst du 4 oder 5 Parteien, eben nicht nur 2 oder 3 wie in Deutschland und da dann einen Kompromiss zu finden, ein Konsens, ist ein Ding der nahezu Unmöglichkeit, weil natürlich jede Partei eigene Ziele verfolgt, die sich mit dem möglichen Koalitionspartner nicht vertragen

[ManOfTomorrow]

Draghis Rücktritt wurde vom Präsidenten akzeptiert, nun wird voraussichtlich das Parlament aufgelöst und im Herbst neu gewählt.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...tritt-103.html

[Üfli]

Ui, Italien bekommt eine neue Regierung.

[mk431]

Und vermutlich Meloni als neue Ministerpräsidentin, falls man es denn schafft eine rechtspopulistische-nationalkonservative Koalition zustande zu bringen.

Meloni hat gute Verbindung zu Vox (Spanien) und PiS (Polen). Sie ist eine gute Freundin von Orbán und Le Pen.

[sportkenner]

Jetzt ist es offiziell.

Italiens Präsident löst Parlament auf

[mk431]

So langsam beschäftigen sich auch mal die deutschen Medien mit einer möglichen Koalition nach der Wahl.

Bewahrheitet sich nämlich die Prognose der Demoskopen, bekommt Italien eine rechte Regierungsmehrheit, wie es sie im westlichen Europa seit dem Krieg noch nicht gegeben hat: sehr, sehr rechts, mit starkem nationalpopulistischen Antrieb.

https://www.sueddeutsche.de/politik/...coni-1.5626820


Passend dazu, im Oktober vor genau 100 Jahren kam in Italien Benito Mussolini an die Macht.

[caesar]

Offensichtlich hätte 1945 auch Italien und die sowjetunion entnazifiert werden sollen.

[Waterfall24]

Das Problem in Italien ist es gibt dort keine 5 % Hürde und somit Steuern sie auf das zu, was es bei uns in der Weimarerrepublik galt, das Land wird unregierbar, weil es zuviele Parteien gibt in der Regierung.

Aktuell sind gut 12 Parteien im Parlament. Für eine Koalition brauchst du 4 oder 5 Parteien, eben nicht nur 2 oder 3 wie in Deutschland und da dann einen Kompromiss zu finden, ein Konsens, ist ein Ding der nahezu Unmöglichkeit, weil natürlich jede Partei eigene Ziele verfolgt, die sich mit dem möglichen Koalitionspartner nicht vertragen

Das ist eine sehr fragwürdige Analyse. Teilweise ist sie auch schlicht falsch. Auch in Italien gibt es eine Hürde (3%). Aufgrund des dortigen Grabenwahlrechts wären zumindest in der Theorie einige Zweier- und Dreierkoalitionen möglich gewesen. Die Probleme in Italien liegen tiefer.

Auch die Weimarer Republik wäre wohl kaum durch eine 5%-Hürde gerettet worden, aber das führt dann zu weit.

[ManOfTomorrow]

Italien droht die rechteste Regierung seit Mussolini, Deutschland hat bereits die linkeste Regierung seit Honecker - passt doch.

[mk431]

Eine erste Umfrage sieht die Brüder (FdI) inzwischen bei 25%.

https://en.wikipedia.org/wiki/Opinio..._election#2022

[mk431]

In Italien haben sich die Brüder Italiens, Lega und FI geeignet, dass die Partei den Ministerpräsidenten stellen wird, die die meisten Stimmen haben sollte, falls dieses Bündnis natürlich am Ende eine Mehrheit haben wird.

Nach mehr als vierstündigen Verhandlungen in den Fraktionsräumen des Abgeordnetenhauses einigten sich die Parteiführer Giorgia Meloni von den postfaschistischen Brüdern Italiens, Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega und Silvio Berlusconi von der christdemokratischen Forza Italia am Mittwochabend darauf, dass die Partei mit den meisten Wählerstimmen den künftigen Ministerpräsidenten bestimmt.

Gescheitet ist dagegen ein Mitte-Links-Bündnis aus PD, Fünf Sternen und anderen Linksparteien.

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-18205413.html

[caesar]

Nachdem die 5 sterne sich am sturz von draghi beteiligt haben, und ohne 5 Sterne im aktuellen Parlament wenig möglich ist, warklar dass die PD nicht mehr mit den 5 sternen kooperieren wollen und können.

[mk431]

In Italien hat sich der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) mit den Kleinparteien des Zentrums Azione und +Europa auf einen Pakt im laufenden Wahlkampf geeinigt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-18217332.html

Das würde trotzdem nicht reichen. Für eine Mehrheit von Mitte-Links bräuchte man zwingend die Fünf Sterne, ansonsten wäre man weit von einer Mehrheit entfernt.

Noch 7,5 Wochen bleiben bis zur Wahl.

[Don Caramba]

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-18217332.html

Das würde trotzdem nicht reichen. Für eine Mehrheit von Mitte-Links bräuchte man zwingend die Fünf Sterne, ansonsten wäre man weit von einer Mehrheit entfernt.

Noch 7,5 Wochen bleiben bis zur Wahl.

Berücksichtigt man die Zeiten zwischen den Rücktritten und den Neuwahlen, kommt Italien in den 77 Jahren zwischen 1945 und heute, bei 68 Regierungen in dieser Zeit, auf eine mittlere Verweildauer der Regierungen im Amt von knapp 9 Monaten.

Gemessen daran sind die Regierungszeiten von Kohl und Merkel geradezu pharaonischen Dynastien gleichzusetzen.

Insoweit ist das Ergebnis der nächsten Wahlen in Italien gleichgültig. Es ähnelt eh nur der wochenweisen Kurzzeitvertretung meiner Fusspflegerin beim jährlichen Heuschnupfen.

[mk431]

Der letzte Ministerpräsident Italiens, der eine volle Legislaturperiode im Amt war, ist ausgerechnet Berlusconi (2001 - 2006). Berlusconi ist auch der Ministerpräsident Italiens mit der längsten Amtszeit (insgesamt 9 Jahre). Danach folgt Giulio Andreotti, der auf etwas mehr als 7 Jahre kommt.


Bei den Umfragen tut sich nicht mehr, Die Brüder kommen aus 24%, die sozialdemokratische PD auf ca. 23%. Entscheidend ist eh nicht, wer vorne liegt, sondern wer eine Mehrheitskoalition bilden kann und da heißen die Probleme der PD einmal Fünf Sterne und Ex-Ministerpräsident Renzi.

https://en.wikipedia.org/wiki/Opinio..._election#2022